Wann können die Organe einer Stiftung ihre Auflösung bestimmen?

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Die Stiftungsorgane können nur dann selbst über die Auflösung der Stiftung bestimmen, wenn sie durch die Stiftungssatzung dazu ermächtigt sind. Auch in diesem Fall muss der Auflösungsbeschluss aber durch die Aufsichtsbehörde genehmigt werden.
Bei der Erteilung der Genehmigung ist die Aufsichtsbehörde dabei strikt an den Willen des Stifters gebunden. Im Regelfall ist davon auszugehen, dass der Stifter an einem Fortbestand der Stiftung interessiert wäre. Deswegen muss eindeutig ersichtlich sein, dass im konkreten Fall die Auflösung gewünscht ist. Dies bedeutet, dass die Stiftungssatzung die Gründe für eine Auflösung – ebenso wie auch für eine Zweckänderung – eindeutig benennen sollte. Wurde die Stiftung vom Stifter zu Lebzeiten errichtet und lehnt dieser die Auflösung ab, kann er die Genehmigung des Auflösungsbeschlusses gerichtlich anfechten. Entscheidend ist im Regelfall aber der in der Satzung niedergelegte Wille.
Die Stiftungssatzung regelt auch, welche Organe für den Auflösungsbeschluss zuständig sind. Im Regelfall ist dies der Vorstand. In manchen Landesstiftungsgesetzen ist dafür eine ausdrückliche Ermächtigung enthalten. Verfügt die Stiftung über ein Kontrollgremium, z.B. einen Stiftungsbeirat, so kann aber der Stifter insbesondere auch dessen Mitwirkung für die Wirksamkeit des Auflösungsbeschlusses vorsehen.

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