Zusammenlegung von Stiftungen

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Reicht das Stiftungsvermögen zur Erreichung des Stiftungszwecks nicht mehr aus, kommt eine Zusammenlegung mit anderen Stiftungen in Betracht. Diese stellt eine mildere Maßnahme dar, wenn andernfalls die Stiftung aufgelöst werden müsste. Viele Landesstiftungsgesetze sehen die Möglichkeit einer Zusammenlegung mehrerer selbstständiger Stiftungen außerdem auch dann vor, wenn dadurch der Stiftungszweck besser erreicht werden kann, z.B. weil ihre Wirtschaftskraft durch Einsparung der Verwaltungskosten erhöht wird.

Die Zusammenlegung mehrerer Stiftungen führt grundsätzlich dazu, dass die ursprünglichen Stiftungen erlöschen und stattdessen eine neue Stiftung entsteht. Dies geschieht durch einen Zusammenlegungsbescheid der Stiftungsaufsichtsbehörde, dem ein Beschluss der zuständigen Stiftungsorgane vorausgeht.

Eine andere Form der Zusammenlegung ist in den meisten Landesstiftungsgesetzen gesetzlich nicht geregelt: Eine Stiftung kann so in eine andere Stiftung eingegliedert werden, dass nur die eingegliederte Stiftung aufgehoben wird und die andere Stiftung fortbesteht. Dabei sind unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten denkbar. Die Vermögen der bisherigen Einzelstiftungen können vollständig verschmolzen werden, es ist aber auch möglich, dass der fortbestehenden Stiftung das Vermögen der eingegliederten Stiftung zur separaten Verwaltung übertragen wird.

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