Die Gefahr der Aberkennung der Steuerbegünstigung

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Zentrales Wesenselement ist die Steuerbegünstigung einer gemeinnützigen Stiftung im Rahmen der Körperschaftssteuer. Diese ist mit der gemeinnützigen Tätigkeit der Stiftung verknüpft. Eine Aberkennung droht dann, wenn entweder gegen wesentliche Satzungsregelungen oder das Gemeinnützigkeitsrecht verstoßen wird. Allerdings führen leichte Verstöße im Bagatellbereich nicht zu einer solchen Aberkennung. Anderes gilt bei mittelschweren oder schweren Verstößen. Ein mittelschwerer Fall mag zum Beispiel in der Nichtabgabe von Steuererklärungen liegen oder eine zu hohe Organvergütung. Ein schwerer Fall liegt beispielsweise vor, wenn die Stiftung aufgelöst und das Stiftungsvermögen für nicht gemeinnützige Zwecke verwendet wird. Folgen der Aberkennung sind dann:

- Nachversteuerung der Vermögensverwaltung im Rahmen der Ertragsteuern

- kein ermäßigter Umsatzsteuersatz im Rahmen eines Zweckbetriebs

- keine Befreiung für Grundvermögen von der Umsatzsteuer

- Nachteilie im Rahmen der Erbschafts- und Schenkungssteuer

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