Die Insolvenz einer Stiftung

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Auch eine Stiftung kann insolvent werden. Wird der gesetzlich verpflichtende Insolvenzantrag zu spät gestellt kann dies zu erheblichen Konsequenzen führen. Ein Insolvenzverfahren führt zugleich dazu, dass damit die Steuerbegünstigung bei gemeinnützigen Stiftungen entfällt.

Die Insolvenzfähigkeit einer Stiftung ist in § 11 Abs.1 S.1 InsO geregelt. Es wird nicht zwischen einer Stiftung mit privat- oder gemeinnützigen Zwecken unterschieden. Wirtschaftlich kann es in ganz unterschiedlichen Sachverhalten zu einer Insolvenz kommen: Forderungen der Stiftung werden nicht bezahlt, Fördergelder bleiben aus, Kapitalanlagen können scheitern oder mit Risiken behaftet sein, die Kosten explodieren.

In solchen Fällen ist der Stiftungsvorstand gemäß § 86 S.1 BGB verpflichtet, bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung einen Insolvenzantrag zu stellen. Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn die Stiftung nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen, also insbesondere bei einer Einstellung der Zahlungen. Eine Überschuldung ist dann gegeben, wenn das Vermögen der Stiftung die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt. Auf die §§ 17, 19 InsO wird hingewiesen. Der Antrag ist beim zuständigen Insolvenzgericht zu stellen. Dem Stiftungsvorstand drohen zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen, wenn der Insolvenzantrag zu spät gestellt wird: Insolvenzverschleppung. Auch ein Gläubiger der Stiftung hat die Möglichkeit, einen Insolvenzantrag in bestimmten Fällen zu stellen.

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