Kann der Stiftung wegen Fehlinvestitionen die Gemeinnützigkeit aberkannt werden?

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Fehlentscheidungen bei der Anlage des Stiftungsvermögens können zu beträchtlichen Vermögensverlusten führen. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich daran aufsichtsrechtliche Maßnahmen der Stiftungsaufsichtsbehörden oder eine Haftung des Stiftungsvorstandes knüpfen. Voraussetzung dafür ist, dass die Vermögensverluste auf einer schuldhaft fehlerhaften Anlageentscheidung beruhen. Gefahren drohen insbesondere wegen Kollisionen mit steuerrechtlichen Vorgaben.
Nach § 55 AO ist die Stiftung z.B. zur Selbstlosigkeit verpflichtet, d.h. sie muss uneigennützig tätig werden. Dem widerspricht es, wenn die Tätigkeit der Stiftung auf die Erhöhung des eigenen Vermögens ausgerichtet ist. Außerdem dürfen Verluste, die bei der Vermögensverwaltung eingetreten sind, nicht durch Vermögen der ideellen Sphäre der Stiftung (d.h. Mittel, die für die Verwirklichung der Stiftungszwecke gedacht sind) ausgeglichen werden. Vor allem Spendengelder dürfen nicht zur Verlustdeckung herangezogen werden. Werden diese Vorgaben verletzt, kann der Stiftung die Gemeinnützigkeit aberkannt werden.

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