Was sind angemessene Zuwendungen gem. § 58 Nr.5 AO?

Artikel gespeichert unter: Gemeinnützigkeit, Stiftungssteuerrecht


Steuerbefreite Stiftungen dürfen dem Stifter oder dessen Angehörigen einen angemessenen Unterhalt leisten. In welchem Umfang genau Unterhalt geleistet werden darf, kann aber nicht pauschal beantwortet werden. Grundsätzlich ist nach dem Lebensstandard des Begünstigten zu beurteilen, welcher Unterhalt angemessen ist. Die Unbestimmtheit der Vorschrift bringt es mit sich, dass zwischen Finanzbehörden und Begünstigtem verschiedene Ansichten darüber bestehen können, ob ein Unterhalt angemessen ist. Zu berücksichtigen ist in jedem Fall der Zweck der Vorschrift,  dem Stifter die Angst zu nehmen, dass infolge von Zuwendungen an die Stiftung er selbst oder seine nächsten Angehörigen in finanzielle Not geraten könnten. Unklar ist bislang allerdings z.B., ob es nur auf die Höhe der Unterhaltsleistungen ankommt oder ob der Unterhalt auch in sonstiger Weise angemessen sein muss. Dann könnten z.B. auch die Vermögensverhältnisse der Stiftung oder eine schuldhafte Herbeiführung einer Bedürftigkeit berücksichtigt werden.

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