Die unselbständige Stiftung – sog. Treuhandstiftung

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Unter einer unselbstständigen Stiftung versteht man die Übertragung bestimmter Vermögenswerte an eine bestehende natürliche oder juristische Person mit der Bestimmung, dass diese Werte (einschließlich der Nutzungen) als ein von dem übrigen Vermögen des Empfängers wirtschaftlich getrenntes Sondervermögen zu verwalten und für einen bestimmten Zweck zu verwenden sind.

Will der Stifter dagegen das Kapital nicht einer bestehenden natürlichen oder juristischen Person zuwenden, etwa weil er fürchtet, diese werde es nicht in seinem Sinne verwenden, oder weil ihm für den von ihm beabsichtigten Zweck keine vorhandene Organisation als geeignet erscheint, so kann er eine neue Organisation schaffen, die sich allein dem von ihm bestimmten Zweck zu widmen hat und als eine “juristische Person” selbst Vermögensträger ist. Wird im Stiftungsgeschäft der Rechtsträger besonders bezeichnet, so spricht dies dafür, dass der Stifter eine unselbstständige Stiftung errichten wollte. Fehlen Angaben zum Rechtsträger, so ist das als Indiz für die Errichtung einer selbstständigen Stiftung zu werten.

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