Unternehmensverbundene Stiftung

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Unternehmensverbundene Stiftungen gibt es in verschiedenen Erscheinungsformen. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass zu ihrem Vermögen ein Unternehmen oder die Beteiligung an einem Unternehmen gehört. Gebräuchlich sind auch die Bezeichnung als Stiftungsunternehmen, Unternehmensstiftungen, Unternehmensträgerstiftungen, gewerbliche oder unternehmensbezogene Stiftungen. Zu den unternehmensverbundenen Stiftungen zählen z.B. die Stiftung & Co.KG oder die Doppelstiftung.
Nach der jeweiligen Organisation ist zu unterscheiden zwischen der Unternehmensträgerstiftung, die unter ihrer Rechtsform selbst ein Unternehmen als Einzelkaufmann betreibt und der Beteiligungsträgerstiftung, die Beteiligungen an einer Personen- oder Kapitalgesellschaft hält. Beliebter ist die Beteiligungsträgerstiftung. Im Rechtsverkehr tritt das Unternehmen dabei weiterhin unter der jeweiligen gesellschaftsrechtlichen Rechtsform (z.B. AG) auf. Daraus folgt letztlich ihre größere Flexibilität gegenüber einem Auftreten der Stiftung selbst im Rechtsverkehr. So kann bei Bedarf die gesellschaftsrechtliche Rechtsform leichter geändert werden, dazu ist die Aufnahme neuer Mitglieder oder die Fremdfinanzierung einfacher möglich.
Das Unternehmen kann der Stiftung zu unterschiedlichen Zwecken dienen. Möglich ist einerseits, dass es eine reine Einnahmensquelle darstellen soll. Der eigentliche Zweck der Stiftung liegt dann außerhalb des Unternehmens und ist ideeller Art, durch die Betreibung des Wirtschaftsunternehmens verschafft sie sich lediglich die hierzu erforderlichen Mittel. Kennzeichen hierfür sind, wenn Stiftung und Unternehmen in institutioneller und personeller Hinsicht getrennt sind und das Unternehmen austauschbar ist, also z.B. jederzeit veräußert werden könnte. Es ist aber auch möglich, dass der Zweck der Stiftung selbst in einem unternehmerischen Führungsauftrag liegt. Die Zulässigkeit war lange Zeit umstritten. Nunmehr wird überwiegend angenommen, dass die Grenze einer unzulässigen Selbstzweckstiftung erst erreicht ist, wenn der ausschließliche Zweck der Stiftung in der Führung eines Unternehmens liegt. Dies spielt aber selten eine Rolle, da in der Regel auch gemeinwohlbezogene Interessen, wie die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region, vorliegen.

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