Der neue Anwendungserlass zur Abgabenordnung

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Im Januar 2012 hat die Finanzverwaltung wesentliche Änderungen für Stiftungen im Rahmen des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung geregelt. Wichtige Änderungen sind folgende:

- Die Grenze des schädlichen Vermögens soll auf mehr als € 15.000,00 festgelegt werden. Übersteigt das Vermögen der Stiftung diese Grenzlinie, so ist eine gemäß § 53 AO festgelegte Hilfsbedürftigkeit ausgeschlossen.

- Zukünftig muss die Stiftungssatzung ausdrücklich eine Regelung zur Vergütung von Stiftungsorganen enthalten.

- Die sog. Geprägetheorie ist weggefallen. Das heißt, dass sich die Beurteilung der Gemeinnützigkeit nicht mehr allein an der steuerpflichtigen Tätigkeit bzw. der Vermögensverwaltung orientiert, sondern daran, wie die Mittelverwendung der Überschüsse erfolgt.

- Weitere Änderungen sind in folgenden Bereichen enthalten: Hilfspersonentätigkeit nach § 57 AO, Rücklagenbildung der Wiederbeschaffung, Abweichungen von der Mustersatzung

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