Spekulationsverbot

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Das Stiftungsvermögen soll einer nachhaltigen und langfristigen Erreichung des Stiftungszweckes dienen. Auch aus diesem Grund findet sich in vielen Landesstiftungsgesetzen unter anderem das Gebot der Bestandserhaltung. Aus diesem resultiert die Pflicht der Stiftungsorgane zu einer sicheren Vermögensanlage. Neben einer Rücklagenbildung kommt es vor allem auf eine Verhinderung von Wertverlusten an, die durch das Verbot von Spekulationen sowie die Pflicht zur Diversifikation angestrebt wird.
Was aber ist genau als spekulative Anlage anzusehen? In Betracht kommen zwei unterschiedliche Betrachtensweisen. Zum einen können unter Umständen einzelne Anlageformen als besonders riskant und zu vermeiden angesehen werden, zum anderen ist eine Fokussierung auf die gesamte Anlagestrategie möglich. Schwierig ist eine genauere Formulierung des Spekulationsverbots auch dadurch, dass meist höhere Risiken auch höhere Renditen versprechen und die im Einzelfall bestehenden Risiken auch durch die Sachkunde des Verwalters bedingt werden. Genaue Vorgaben zur zulässigen Vermögensanlage durch Stiftungsorgane durch Rechtsprechung und Gesetzgebung fehlen weitgehend. Indes gelten auch im Bereich der Nachlassverwaltung ähnliche Vorgaben für die Vermögensverwaltung. Hier hat der BGH auch risikoreichere Anlageformen für zulässig erachtet, wenn diese in einer angemessenen Mischung mit konservativen Anlageformen stehen. Dazu muss das höhere Risiko auch in einem entsprechenden Verhältnis zu den erwarteten Renditen stehen. Maßgeblich ist somit nicht nur die einzelne Anlageform, sondern das Anlageverhalten insgesamt. Die Grenze zur Spekulation ist jedenfalls dann überschritten, wenn der Verwalter das gesamte Vermögen oder einen großen Teil davon dem Risiko des Totalverlusts aussetzt. Spekulativ sind Anlagen auch dann, wenn die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit außer Acht gelassen werden, weil das Risiko in keinem angemessenen Verhältnis zum Ertrag steht oder sich nicht mehr kalkulieren lässt.
Eine vernünftige Vermögensverwaltung schließt somit das Eingehen kalkulierter Risiken nicht aus. Es erfordert aber ein rational begründbares und überprüfbares Anlagekonzept, das allen Entscheidungen zugrunde liegt und insbesondere auch festlegen sollte, welche Ziele mit der Anlage verfolgt werden, welche Anlageformen zulässig sind und welche Risiken dabei eingegangen werden dürfen.

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